FILTERRAHMEN MIT FALTBARER DICHTKLAPPE

Europäisches Patent · EP4260929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4260929
Anmeldenummer
EP23190638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2021
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
01.01.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/00 (2022.01)
B01D 46/10 (2006.01)
B01D 46/52 (2006.01)
Priorität
US 202062705647 P 09.07.2020
US 202163136533 P 12.01.2021
US 202117353253 21.06.2021
Abgezweigt von
EP21184190
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 12.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  3. 01.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Baldwin Filters, Inc.

6035 Parkland Boulevard, Cleveland, OH 44124, US

Erfinderin/Erfinder

DEXTER, Levi William

Nebraska, 68836, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.