DRUCKBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4260946 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260946
- Anmeldenummer
- EP23162876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2023
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/04 (2006.01)B65D 83/32 (2006.01)B65D 83/38 (2025.01)B65D 83/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022203689 12.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Jahn GmbH Umform- und Zerspanungstechnik
99897 Tambach-Dietharz, DE
Erfinderin/Erfinder
JAHN, Andreas
99897 Tambach-Dietharz, DE
ABE, Rico
98597 Fambach, DE
ORTLEPP, Tobias
98593 Floh-Seligenthal, DE
GLÄSER, Alexander
98574 Schmalkalden OT Asbach, DE
STEHR, Harald
99887 Georgenthal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.