BEFESTIGUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP4260985 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260985
- Anmeldenummer
- EP23167978
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2023
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B25B 21/00 (2006.01)B25B 23/04 (2006.01)B25B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022067707 15.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 12.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2025
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSAWA, Yusuke
Tokyo, 103-8502, JP
TAKEUCHI, Kazuya
Tokyo, 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.