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Europäisches Patent · EP4261104 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4261104
Anmeldenummer
EP23195246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2019
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
17.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B62B 7/06 (2006.01)
B62B 7/08 (2006.01)
B62B 9/20 (2006.01)
B62B 5/06 (2006.01)
Priorität
GB 201815203 18.09.2018
GB 201821001 21.12.2018
Abgezweigt von
EP19795305
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 21.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2026

  3. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHLAGMAN, Richard

6600 Locarno

DAHLSTRÖM, Björn

131 50 Saltsjö-Duvnäs, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.