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Europäisches Patent · EP4261104 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4261104
- Anmeldenummer
- EP23195246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2019
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B62B 7/06 (2006.01)B62B 7/08 (2006.01)B62B 9/20 (2006.01)B62B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201815203 18.09.2018GB 201821001 21.12.2018
- Abgezweigt von
- EP19795305
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 21.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHLAGMAN, Richard
6600 Locarno
DAHLSTRÖM, Björn
131 50 Saltsjö-Duvnäs, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.