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Europäisches Patent · EP4261108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4261108
Anmeldenummer
EP23164302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2023
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 25/16 (2006.01)
Priorität
GB 202205529 14.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

AGCO International GmbH

8212 Neuhausen am Rheinfall

Erfinderin/Erfinder

HOKKANEN, Henri

44200 Suolahti, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.