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Europäisches Patent · EP4261157 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4261157
Anmeldenummer
EP22205752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2022
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
06.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65G 1/06 (2006.01)
B65G 1/04 (2006.01)
G06Q 10/08 (2024.01)
Priorität
US 202117643990 13.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Intelligrated Headquarters, LLC

Intelligrated Headquarters LLC

7901 Innovation Way, Mason, OH 45040, US

Erfinderin/Erfinder

SEBASTIAN, Jarl Nicholas

North Carolina, 28202, US

HATHAWAY, Christopher J.

North Carolina, 28202, US

TURCO, Anthony James

North Carolina, 28202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.