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Europäisches Patent · EP4261161 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4261161
Anmeldenummer
EP23166762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2023
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
26.02.2025
Schutz endet spätestens
04.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B65G 47/24 (2006.01)
B07C 5/36 (2006.01)
A23N 4/00 (2006.01)
B65B 25/04 (2006.01)
B65B 35/58 (2006.01)
Priorität
ES 202230326 11.04.2022
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  2. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ingenieria Plana Alta, S.A.

Avenida del Castell Vell, 231, 12004 Castellón, ES

Erfinderin/Erfinder

BERNAT VILAR, Vicente

12550 Almazora (Castellón), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.