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Europäisches Patent · EP4261271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4261271
- Anmeldenummer
- EP21903493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C12M 1/26 (2006.01)A01K 67/35 (2025.01)
- Priorität
- JP 2020205316 10.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/045524 10.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/124397 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-8634, JP
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-8634, JP
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-8634, JP
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0856, JP
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0856, JP
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0856, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.