HERSTELLUNG VON PAPIER- ODER DECKENPAPIER
Europäisches Patent · EP4261346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4261346
- Anmeldenummer
- EP22168616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2022
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 11/04 (2006.01)B32B 29/00 (2006.01)D21F 3/02 (2006.01)D21H 11/08 (2006.01)D21H 11/10 (2006.01)D21H 11/14 (2006.01)D21H 27/10 (2006.01)D21H 27/38 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Billerud Aktiebolag (publ)
169 27 Solna, SE
Erfinderin/Erfinder
NORDSTRÖM, Fredrik
652 26 Karlstad, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.