ELEKTRONISCHER SCHLIESSZYLINDER

Europäisches Patent · EP4261368 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4261368
Anmeldenummer
EP22167663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2022
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
10.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
E05B 15/16 (2006.01)
E05B 15/08 (2006.01)
E05B 17/22 (2006.01)
G07C 9/00 (2020.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  3. 21.08.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025

  4. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEYERLE, Herbert

82216 Maisach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.