ELEKTRONISCHER SCHLIESSZYLINDER
Europäisches Patent · EP4261368 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4261368
- Anmeldenummer
- EP22167663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2022
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E05B 47/06 (2006.01)E05B 15/16 (2006.01)E05B 15/08 (2006.01)E05B 17/22 (2006.01)G07C 9/00 (2020.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 21.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEYERLE, Herbert
82216 Maisach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.