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Europäisches Patent · EP4261426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4261426
- Anmeldenummer
- EP22208332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2022
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 23/12 (2006.01)B62K 23/06 (2006.01)F16D 25/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202263330326 P 13.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Hezkiahu, Ran
Scottsdale, AZ 85260, US
Erfinderin/Erfinder
Hezkiahu, Ran
Scottsdale, AZ 85260, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.