MEHRSCHICHTIGER SCHLAUCH
Europäisches Patent · EP4261449 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4261449
- Anmeldenummer
- EP21903010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16L 11/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020206341 11.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/038142 14.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/123906 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SOTOWA, Takashi
Tokyo 104-8340, JP
KURODA, Taisuke
Tokyo 104-8340, JP
MIYAWAKI, Akira
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.