VERMESSUNGSINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP4261500 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4261500
- Anmeldenummer
- EP23164571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01C 15/10 (2006.01)G01S 17/06 (2006.01)G01C 3/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022057725 30.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIKUCHI, Masaho
Tokyo, 1748580, JP
OHISHI, Masahiro
Tokyo, 1748580, JP
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