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Europäisches Patent · EP4261504 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4261504
Anmeldenummer
EP23166722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2023
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
19.02.2025
Schutz endet spätestens
04.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G01G 19/32 (2006.01)
G01G 19/22 (2006.01)
Priorität
DE 102022108837 12.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

OAS AG

Caroline-Herschel-Straße 1, 28359 Bremen, DE

Erfinderin/Erfinder

Döscher, Volker

27729 Hambergen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.