VERFAHREN ZUR SCHÄTZUNG EINER POSITION EINES OBJEKTES

Europäisches Patent · EP4261562 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4261562
Anmeldenummer
EP22168413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2022
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
13.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G01S 5/02 (2010.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aptiv Technologies AG

Spitalstrasse 5, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Wróblewska, Aleksandra

30-549 Kraków, PL

Romaszko, Mateusz

31-315 Kraków, PL

Wyszynski, Grzegorz

31-851 Kraków, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.