OPTISCHES SYSTEM

Europäisches Patent · EP4261583 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4261583
Anmeldenummer
EP21903880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2021
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
08.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G02B 13/00 (2006.01)
G02B 9/64 (2006.01)
Priorität
KR 20200171691 09.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/018686 09.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/124835 16.06.2022
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KWON, Duk Keun

Seoul 07796, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.