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Europäisches Patent · EP4261649 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4261649
- Anmeldenummer
- EP23195019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2018
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16F 15/08 (2006.01)F16K 47/00 (2006.01)G05D 7/06 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16F 15/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201762568152 P 04.10.2017US 201816151099 03.10.2018
- Abgezweigt von
- EP18796178
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMIDT, Travers
Glenview, 60025, US
WANG, Jia
Glenview, 60025, US
SMITH, Ronald Kyle
Glenview, 60025, US
ARAGONA, Cedric
Glenview, 60025, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.