OBJEKTKLASSIFIZIERUNGSVORRICHTUNG, OBJEKTKLASSIFIZIERUNGSSYSTEM UND OBJEKTKLASSIFIZIERUNGSPROGRAMM
Europäisches Patent · EP4261774 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4261774
- Anmeldenummer
- EP21903111
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G06T 7/00 (2017.01)G06V 10/44 (2022.01)G06V 10/764 (2022.01)G06V 10/771 (2022.01)G06V 20/69 (2022.01)
- Priorität
- JP 2020203538 08.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/041775 12.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/124007 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAKISHITA Yasuki
Tokyo 100-8280, JP
HATTORI Hideharu
Tokyo 100-8280, JP
SAKAZUME Taku
Tokyo 105-6409, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.