SENSORANTRIEBSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4262187 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4262187
- Anmeldenummer
- EP21903879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H04N 23/54 (2023.01)G03B 30/00 (2021.01)G03B 3/10 (2021.01)G03B 5/00 (2021.01)H04N 23/55 (2023.01)H04N 23/68 (2023.01)
- Priorität
- KR 20200171220 09.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/018684 09.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/124834 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANG, Hyeon Jun
Seoul 07796, KR
KIM, Jung Cheol
Seoul 07796, KR
OH, Jung Seok
Seoul 07796, KR
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