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Europäisches Patent · EP4262222 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4262222
- Anmeldenummer
- EP23158122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2023
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H04N 21/44 (2011.01)H04N 19/46 (2014.01)H04N 21/8547 (2011.01)
- Priorität
- US 202263329741 P 11.04.2022US 202318160654 27.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SVENSSON, Jan
442 33 Kungälv, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.