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Europäisches Patent · EP4262232 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4262232
- Anmeldenummer
- EP22871745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2022
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 1/10 (2006.01)H04R 1/24 (2006.01)H04R 7/20 (2006.01)H04R 9/02 (2006.01)H04R 11/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 202111109352 22.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/114786 25.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/045692 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIU, Jinhua
Beijing 100095, CN
CHU, Jianfei
Beijing 100095, CN
LI, Yunhai
Beijing 100095, CN
WANG, Chuanguo
Beijing 100095, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.