ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4262333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4262333
- Anmeldenummer
- EP23165531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022065380 11.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Sony Interactive Entertainment Inc.
Tokyo 108-0075, JP
Erfinderin/Erfinder
TSUCHIDA, Shinya
Minato-ku, 108-0075, JP
ITO, Katsushi
Minato-ku, 108-0075, JP
SUGAWARA, Nobuyuki
Minato-ku, 108-0075, JP
NOZAWA, Tetsufumi
Minato-ku, 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.