ZUSAMMENGESETZTER TOILETTENSITZ
Europäisches Patent · EP4262501 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4262501
- Anmeldenummer
- EP23704382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2023
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/00 (2006.01)C08L 67/06 (2006.01)A47K 13/02 (2006.01)C08L 61/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 202200275 11.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/050043 11.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/135414 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DELANEY, Paul
Scunthorpe, Lincolnshire DN15 8SL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.