STAUBSAUGER

Europäisches Patent · EP4262502 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4262502
Anmeldenummer
EP20837980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2020
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47L 5/24 (2006.01)
A47L 9/22 (2006.01)
A47L 9/28 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/086791 17.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/128102 23.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SÖRMARK, Christoffer

105 45 Stockholm, SE

MIAN, Peter

10545 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.