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Europäisches Patent · EP4262659 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4262659
Anmeldenummer
EP21843676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2021
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 13/42 (2006.01)
G01N 27/22 (2006.01)
Priorität
EP 20215973 21.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/086842 20.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/136295 30.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Erfinderin/Erfinder

VAN TORRE, Patrick

9920 Lievegem, BE

MOERMAN, Arno

9800 Deinze, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.