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Europäisches Patent · EP4262661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4262661
- Anmeldenummer
- EP21843661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/475 (2006.01)A61F 13/532 (2006.01)A61F 13/537 (2006.01)
- Priorität
- NL 2027163 18.12.2020NL 2028199 12.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/086821 20.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/129635 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DERYCKE, Tom
9240 Zele, BE
VAN INGELGEM, Werner
9240 Zele, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.