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Europäisches Patent · EP4262664 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4262664
Anmeldenummer
EP21843693
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2021
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
25.09.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/475 (2006.01)
A61F 13/532 (2006.01)
A61F 13/537 (2006.01)
A61F 13/539 (2006.01)
Priorität
NL 2027163 18.12.2020
NL 2028199 12.05.2021
EP 21187395 23.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/086892 20.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/129643 23.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  4. 25.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DERYCKE, Tom

9240 Zele, BE

SMET, Steven

9240 Zele, BE

VAN MALDEREN, Bart

9240 Zele, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.