BOUCHON THERMOFUSIBLE
Europäisches Patent · EP4263002 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4263002
- Anmeldenummer
- EP21835287
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 3/16 (2006.01)A62C 3/07 (2006.01)A62C 35/10 (2006.01)A62C 37/11 (2006.01)A62C 37/12 (2006.01)
- Priorität
- FR 2013721 18.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/085309 10.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/128824 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHAUDOY, Victor
78084 GUYANCOURT Cedex, FR
TOURRET, Thierry
78084 GUYANCOURT Cedex, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.