SPIELZEUG
Europäisches Patent · EP4263014 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4263014
- Anmeldenummer
- EP21839538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A63H 33/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020216268 18.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/086497 17.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/129529 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Day1 GmbH, Subbelrather Str. 15a, 50823 Köln, Deutschland → MagToys GmbH, Dieselstraße 28, 85748 Garching b. München, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 09.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WELLNER, Thomas
50674 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.