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Europäisches Patent · EP4263085 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4263085
Anmeldenummer
EP21844585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2021
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B21D 22/28 (2006.01)
Priorität
US 202063199228 P 15.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/072900 14.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/133431 23.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHORES, Jay Michael

Kennesaw, Georgia 30144, US

NOBREGA, Carlos

Kennesaw, Georgia 30144, US

HICKEY, Stewart Edward

Kennesaw, Georgia 30144, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.