DYNAMISCHES RIPPENAUSRICHTSYSTEM

Europäisches Patent · EP4263341 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4263341
Anmeldenummer
EP20965308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
17.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B63B 32/66 (2020.01)
B63B 32/64 (2020.01)
B63B 39/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CA2020/051751 18.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/126226 23.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mendez Zarate, Yuri

P. O. Box 74087 R. P. O. Beechwood, Ottawa, Ontario K1M 2H9, CA

Erfinderin/Erfinder

Mendez Zarate, Yuri

Ottawa, Ontario K1M 2H9, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.