ORIGINALITÄTSVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4263376 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4263376
- Anmeldenummer
- EP21840878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 50/04 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 20215494 18.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/086545 17.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/129553 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 03.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOIS, Dominique
02310 Montreuil aux Lions, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.