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Europäisches Patent · EP4263406 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4263406
- Anmeldenummer
- EP21840533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 14.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65H 43/06 (2006.01)B65H 29/04 (2006.01)B65H 43/08 (2006.01)B65H 31/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 20215108 17.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/086234 16.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/129353 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEKERVEL, Arnaud
74200 Thonon-les-bains, FR
CHATRY, Patrice
74500 Lugrin, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.