SELBSTBLÄHENDE ISOCYANATFREIE POLYURETHANSCHAUMSTOFFE
Europäisches Patent · EP4263672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4263672
- Anmeldenummer
- EP21835284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 71/04 (2006.01)C08J 9/02 (2006.01)C08J 11/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 20215443 18.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/085305 10.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/128822 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 24.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
4000 Liège, BE
4000 Liège, BE
4000 Liège, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.