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Europäisches Patent · EP4263943 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4263943
Anmeldenummer
EP21839819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2021
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
10.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E01C 19/28 (2006.01)
Priorität
CZ 20200693 18.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/025492 11.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/128151 23.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ammann Schweiz AG

Eisenbahnstrasse 25, 4901 Langenthal

Erfinderin/Erfinder

NOVOTNÝ, Radko

549 01 Nové Mesto nad Metují, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.