DUSCHABLAUFSYSTEM UND DUSCH- ODER DUSCHKABINE
Europäisches Patent · EP4263963 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4263963
- Anmeldenummer
- EP21840477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 26.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E03C 1/00 (2006.01)E03C 1/306 (2006.01)E03F 5/04 (2006.01)E03C 1/264 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)F28F 19/01 (2006.01)F24D 17/00 (2022.01)
- Priorität
- SE 2030364 16.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/085917 15.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/129183 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAGMAN, Henrik
903 54 Umeå, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.