DISPOSITIF DE POMPE AMÉLIORÉ
Europäisches Patent · EP4264048 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4264048
- Anmeldenummer
- EP21839954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 05.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F04B 9/04 (2006.01)F04B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2013783 21.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/086110 16.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/136089 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 17.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
- 04.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025
- 05.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.