ARTICLE DÉCORATIF AVEC SYSTÈME DE SOLIDARISATION
Europäisches Patent · EP4264066 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4264066
- Anmeldenummer
- EP21742448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16B 39/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 20215801 18.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/070280 20.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/128176 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 20.12.2024
Fusioniert
- Inhaber/in
- Cartier International AG, Hinterbergstrasse 22, 6312 Steinhausen → Richemont International SA, Route des Biches 10, 1752 Villars-sur-Glâne
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2024
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25500 MONTLEBON, FR
25800 VALDAHON, FR
25530 VERCEL-VILLEDIEU-LE-CAMP, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.