DEFINIERT VERSPANNBARE ROHRKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP4264101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4264101
Anmeldenummer
EP20830334
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2020
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16L 17/04 (2006.01)
F16L 21/00 (2006.01)
F16L 21/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/062126 17.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/130000 23.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Straub Werke AG

Straubstrasse 13, 7323 Wangs

Erfinderin/Erfinder

MANNHART, Hubert

7320 Sargans

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.