AUFSCHLAGZÜNDER
Europäisches Patent · EP4264170 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4264170
- Anmeldenummer
- EP21839378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F42C 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020007798 19.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/085394 13.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/128864 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GLATTHAAR, Karl
78727 Oberndorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.