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Europäisches Patent · EP4264201 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4264201
Anmeldenummer
EP21824496
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2021
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
11.06.2025
Schutz endet spätestens
25.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01F 1/84 (2006.01)
A61J 1/00 (2023.01)
Priorität
DE 102020133851 16.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/083209 26.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/128415 23.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 04.08.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2025

  4. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.