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Europäisches Patent · EP4264351 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4264351
- Anmeldenummer
- EP21840891
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G02B 13/16 (2006.01)G02B 23/08 (2006.01)G02B 23/12 (2006.01)G02B 25/00 (2006.01)G02B 7/12 (2021.01)G02B 27/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 2013655 18.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/086607 17.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/129583 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NARCY, Gabriel
42570 SAINT HEAND, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.