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Europäisches Patent · EP4264597 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4264597
Anmeldenummer
EP21831160
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2021
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
24.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G10L 15/06 (2013.01)
G06N 20/00 (2019.01)
G10L 15/16 (2006.01)
Priorität
US 202017124341 16.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/060880 25.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/132419 23.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHAO, Rui

Redmond, Washington 98052-6399, US

LI, Jinyu

Redmond, Washington 98052-6399, US

GONG, Yifan

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.