BEHEIZTE GLASABDECKUNG FÜR OPTISCHEN SENSOR

Europäisches Patent · EP4265060 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265060
Anmeldenummer
EP21835263
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2021
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
08.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H05B 3/84 (2006.01)
Priorität
EP 20214501 16.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/085067 09.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/128747 23.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOFFINET, Xavier

6041 Gosselies, BE

LALOYAUX, Xavier

6041 Gosselies, BE

MASSON, Jean

6041 Gosselies, BE

SARTENAER, Yannick

5020 Vedrin, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.