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Europäisches Patent · EP4265149 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265149
Anmeldenummer
EP23168358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2023
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
07.08.2024
Schutz endet spätestens
17.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A45D 20/10 (2006.01)
A45D 20/12 (2006.01)
Priorität
CN 202210407051 18.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  2. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jiang, Junmin

Dongguan City, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.