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Europäisches Patent · EP4265149 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4265149
- Anmeldenummer
- EP23168358
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2023
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A45D 20/10 (2006.01)A45D 20/12 (2006.01)
- Priorität
- CN 202210407051 18.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jiang, Junmin
Dongguan City, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.