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Europäisches Patent · EP4265164 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265164
Anmeldenummer
EP22175708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2022
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
26.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A47J 42/38 (2006.01)
Priorität
TW 111203945 U 18.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Chuang-Kang Machinery Technology Co., Ltd.

No. 128, Yazhou Rd. Tucheng Dist., New Taipei City 236, TW

Erfinderin/Erfinder

YEH, HSIANG-CHEN

236 New Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.