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Europäisches Patent · EP4265344 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265344
Anmeldenummer
EP23194799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2021
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
23.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B07B 1/46 (2006.01)
B07B 1/56 (2006.01)
B07B 1/58 (2006.01)
B07B 1/12 (2006.01)
B07B 1/20 (2006.01)
B07B 1/24 (2006.01)
B07B 1/55 (2006.01)
B07B 1/22 (2006.01)
Priorität
FI 20205830 25.08.2020
Abgezweigt von
EP21769157
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  3. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  4. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hirvensalo, Ilari

Mäntsälä, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.