LASERBEARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4265363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4265363
- Anmeldenummer
- EP23161525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2023
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 103/04 (2006.01)B23K 26/03 (2006.01)B23K 26/0622 (2014.01)B23K 26/06 (2014.01)B23K 26/362 (2014.01)
- Priorität
- JP 2022044922 22.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sodick Co., Ltd.
Yokohama, Kanagawa 224-8522, JP
Erfinderin/Erfinder
Imai, Tetsuya
Kanagawa, 224-8522, JP
Jin, Takeshi
Kanagawa, 224-8522, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.