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Europäisches Patent · EP4265435 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265435
Anmeldenummer
EP23162043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2023
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
23.10.2024
Schutz endet spätestens
14.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
B60B 19/00 (2006.01)
B60B 19/12 (2006.01)
Priorität
JP 2022069635 20.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  2. 23.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Nabtesco Corporation

7-9, Hirakawacho 2-chome, Chiyoda-ku,, Tokyo 102-0093, JP

Erfinderin/Erfinder

Suzuki, Kazuyoshi

Tokyo, JP

Shinkai, Takuya

Tokyo, JP

Tomiyasu, Kenya

Tokyo, JP

Ma, See Wah

Tokyo, JP

Gonja, Ikuto

Tokyo, JP

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