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Europäisches Patent · EP4265439 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4265439
- Anmeldenummer
- EP21906023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B60C 11/03 (2006.01)B60C 11/13 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020209690 17.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/020846 01.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/130656 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UDA, Shiori
Tokyo 104-8340, JP
KANNO, Hiroshi
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.